Bundesverband der Aramäer warnt vor Rückholung von IS-Kämpfern nach Deutschland

Dachorganisation der Christen der syrischen Tradition tritt für ein UN-Tribunal in Syrien ein – „Mit einer Rückholung der Terroristen wären Gefahren für die Sicherheit in Deutschland verbunden“

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Foto: © Hewa (Quelle: Wikimedia; Lizenz: Creative Commons Attribution 3.0 Unported)

Berlin, 27.02.19 (poi) Der Bundesverband der Aramäer (Christen der syrischen Tradition) in Deutschland lehnt die Rückholung von IS-Kämpfern aus Syrien nach Deutschland ab. Er fordert die Berliner Bundesregierung auf, sich für die Einrichtung eines internationalen Strafgerichts einzusetzen, das sich um die gefangen genommenen ausländischen IS-Kämpfer und Anhänger kümmert. Der Bundesverband weist darauf hin, dass es sich bei den gefangen genommenen Personen um Kämpfer und Anhänger des IS handelt, die aus rund 40 Ländern kommen. Aus diesem Grund erfordere die Angelegenheit auch eine Verantwortlichkeit und Regelung durch die internationale Staatengemeinschaft.

Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Aramäer in Deutschland, Daniyel Demir, fordert daher die Berliner Bundesregierung auf, die Diskussion um die Rücknahme dieser Personen von der nationalen Ebene auf die internationale Ebene zu verlagern, um damit „eine ganzheitliche Lösung für das Problem zu diskutieren“. Mit der Rückholung von einigen Dutzend IS-„Kämpfern“ nach Deutschland wäre sicherheitspolitisch nichts gewonnen, „selbst wenn es der Bundesregierung gelingen sollte, die Gefahren, die von den deutschen IS-‚Kämpfern‘ ausgehen, wie auch immer einzudämmen“. Alle anderen Terroristen mit ihren Unterstützern, also die überwiegende Mehrheit dieser Personengruppe, würde dann weiterhin ohne Gerichtsverfahren bleiben. Es sei ziemlich unwahrscheinlich, dass andere Herkunftsländer sich auf die Risiken einer Rückholung überhaupt einlassen werden, so Demir. Aus diesem Grund halten die Aramäer die Einrichtung eines UN-Tribunals in Syrien zum Zwecke einer zielführenden Beweisführung und möglicher Zeugeneinvernahmen für die beste und sicherste Lösung. Es werde wahrscheinlich „noch einiges an Überwindung kosten“, aber in diesem Punkt sei auch die Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung zwangsläufig erforderlich.

Mit einer Rückholung der Terroristen wären Gefahren für die Sicherheit in Deutschland verbunden. „Wir halten die Rückholung von Terroristen, die in schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verwickelt waren, diese unterstützt, begleitet, beobachtet oder selbst ausgeführt haben, sicherheitspolitisch für den reinen Wahnsinn“, betonte Demir. Die Aburteilung und langfristige „Sicherung“ der Terroristen in Deutschland sei ein unkalkulierbares Risiko für die Innere Sicherheit.

Der Bundesverband der Aramäer in Deutschland ist die zentrale Dachorganisation der aramäischen Gemeinden und Organisationen in Deutschland und setzt sich für die Rechte und Interessen der Christen der syrischen Tradition in Deutschland sowie in den Heimatländern ein. In Deutschland leben etwa 150.000 Aramäer, in der EU insgesamt bis zu 350.000. Die Aramäer gehören verschiedenen Kirchen der syrischen Tradition an, so der der syrisch-orthodoxen, der syrisch-katholischen, der maronitischen und der chaldäisch-katholischen Kirche sowie der Apostolischen Kirche des Ostens.